Und noch was Schönes

Die Mehrheit der Schweden hat die Europäsiche Union nie geliebt. Man ist mehr aus wirtschaftlichen Erwägungen beigetreten vor 12 Jahren und in den letzten Jahren merkte man vor allem bei jungen Menschen eine grosse Skepsis gegen die EU.

Teils liegt das daran, dass Schweden ein kleines Land ist und Angst vor Fremdbestimmung hat, andererseits glauben viele Schweden, dass sie im besten Land der Welt leben und europäische Standards annehmen bedeuten könne, dass man sich eigentlich verschlechtern müsse.

Eine frische Untersuchung der Universität Göteborg zeigt nun, dass die Volksmeinung Europa gegenüber sich gewandelt habe. Professor Sören Holmberg sagte, dass heute 43% der Schweden für und nur 31% gegen die EU seien. Damit hat sich Schweden vom negativsten aller Mitgliedsländer auf Rang 18 von 27 hoch gearbeitet.

Ich finde, das ist eine gute Nachricht.

EU macht sich weiter unbeliebt

Einen Tag vor dem 50er-Jubiläum macht sich die EU weiter unbeliebt bei vorwiegend jungen Menschen.

Nach einer Meldung der norwegischen Internetzeitschrift IT-Avisen wollen die Brüsseler, dass die Gesetze gegen illegales Herunterladen von kopiergeschütztem Material verschärft werden.

Unter Strafe gestellt werden soll demnach auch die Beihilfe zum illegalen Download. Bedeutet, wenn ich weiss, wie man illegal an Musik, Filme im Netz kommt, selber aber keinen Gebrauch von meinem Wissen mache (natürlich nicht), dann mache ich mich strafbar, wenn ich dem Nachbarsjungen oder der alten Tante im Supermarkt erzähle, wie man das technisch machen könnte...

Gespannt darf man sein, wie die Strafverfolgung des Beihilfe-Tatbestands erfolgen soll, wenn man es schon nicht schafft, Millionen von Kleinkriminellen (glaubt man dem Gesetz) den Prozess zu machen.

Gefunden bei e24.se.

Margot + Fredrik = sant

Sprachkonferenz in der Hochburg sozialdemokratischer Volksbildung in Schweden, dem ABF-Huset auf Sveavägen. Vor der Tür eine ältere Dame, warm angezogen an diesem kalten Samstagnachmittag, die auch mir einen Zettel "Nej till EU" in die Hand drückt. EU-Gegner sind nicht wenige in einem Land, das sich in der Volksabstimmung zum Beitritt Anfang der 90er Jahre aus rein ökonomischen Erwägungen für das "ja" entschieden hatte.

Das donnernde Nein zum Euro 2003 in einem weiteren Plebiszit gab ein deutliches Stimmungsbild ab, das sich beileibe nicht nur auf die Währungsfrage bezogen hat.

Heute nun schreiben EU-Kommissarin Margot Wallström (s) und Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt gemeinsam einen europafreundlichen Artikel am Vorabend nicht nur der Einführung der Sommerzeit, sondern auch des 50-Jährigen Jubiläums der Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wrtschaftsgemeinschaft.

"Wir schreiben diesen Artikel gemeinsam, weil wir beide an die europäische Zusammenarbeit glauben." Nicht mehr und nicht weniger. Als EU-Kommissarin hat Wallström ohnehin mehr der europäischen Sache verpflichtet zu sein als schnöder nationaler Parteipolitik. Für Reinfeldt bedeutet die Unterschrift Wallströms allerdings auch innenpolitisch etwas, seine bislang eher blasse Erscheinung wird durch die Gesellschaft der äusserst beliebten Sozialdemokratin aus Karlstad ein wenig aufgewertet.

Carl Bildt klatscht Beifall nach seiner eigenen Kubakrise (siehe dazu Thomas Kommentar). Im Kulturbloggen wird darauf hingewiesen, dass es einige grundlegende Gemeinsamkeiten in der Europafrage geben mag, aber in Detailfragen die Positionen zwischen (s) und (m) durchaus sehr unterschiedlich sein dürften. Recht hat er.

Der Post und die Diskussion dazu in Jinges Blog zeigt, dass die Meinungen in Schweden sehr geteilt sind.

Der "Kontinent" war schon immer weit weg. Besonders junge Frauen zeigen sich in Umfragen zur Einstellung eher negativ.

Die Tradition der vermeintlichen Allianzfreiheit Schwedens ist eine ganz andere als die Integrationsbemühungen deutscher Politiker, die es für wichtig erhielten, Deutschland nie mehr isoliert in Europa liegen zu lassen. Allerdings überschätzen die EU-Gegner in Schweden die Folgen eines Austritts. Die EU ist und bleibt ein Macht- und Wirtschaftsfaktor und ist es vielleicht noch mehr, wenn man aussen vor steht.

Der Artikel von Reinfeldt/Wallström ist gut gemeint und erklärt sich anhand des bevorstehenden Jahrestags. Er ist allerdings zu inhaltsleer, um wirklich Zweifler oder Gegner zu überzeugen. Notwendig wäre eine Kampagne der grossen Parteien, in der auch konkrete Informationen an die Bevölkerung gegeben werden.