6. März 2007

Drohungen gegen Nyamko Sabuni?

Seit Herbst 2006 heißt die schwedische Ministerin für Integrations- und Gleichberechtigungsfragen Nyamko Sabuni (fp). Der Terminkalender der ersten dunkelhäutigen Ministerin Schwedens ist nun nicht länger detailliert auf der Homepage der Regierung zu finden.

Die Pressesprecherin der Ministerin, Ann-Marie Åsheden, will nicht bestätigen, dass es Drohungen gegen Sabuni gibt. Man habe die Entscheidung in Übereinstimmung mit der Sicherheitspolizei (Säpo) getroffen und veröffentliche nurmehr einige Programmpunkte der Ministerin.

Auch die Sicherheitspolizei zeigt sich verschwiegen. "Unsere Personalstärke ist doppelt so hoch wie früher, aber permanenten Polizeischutz haben lediglich der Ministerpräsident [Reinfeldt], der König, die Königin und die Kronprinzessin," sagt Anders Thornberg, Pressechef der Geheimen.

Keine ungewöhnliche Nachricht. Leider. Ich bin lediglich darüber gestolpert, dass die Termine der Minister öffentlich im Internet zu finden sind. Ausdruck des schwedischen Öffentlichkeitsprinzips. Alle haben das Recht zu erfahren, was die Minister zu welcher Zeit auch immer dienstlich machen.

Das Öffentlichkeitsprinzip in Ehren. Die Erweiterung der EU 1995 durch Schweden und Finnland hat der Gemeinschaft gerade scharfe Kritik an deren unnötiger Geheimniskrämerei zugeführt - mit gutem Recht.

Allerdings geht das Öffentlichkeitsprinzip dann entschieden zu weit, wenn die persönliche Sicherheit von Personen in verantwortungsvollen Staatsämtern, die immer den Zorn von politischen Gegnern oder die Agressivität und Gewaltbereitschaft von gestörten Individuen auf sich ziehen, gefährdet ist.

Zum Anschauen:

Nyamko Sabunis Terminkalender diese Woche (die folgenden vier Wochen sind leer)

und Vergleich

Schulminister Jan Björklund diese Woche

Keine Kommentare: