Immer mehr Ausweisungen mutmasslicher Terrorverdächtiger

Im letzten Jahr stoppte die schwedische Geheimpolizei (Säpo) die Einanderung von 65 Personen, vorwiegend Männern aus Ländern des Nahen Ostens, die möglicherweise in Verbindung zum weltweiten islamischen Terrorismus stehen.

In den heutigen Zeitungen wird auch der Fall eines Palästinensers geschildert, dem die Ausweisung nach Jordanien droht, wo er angeblich Folter zu erwarten hat. Hassan Asad ist 39 Jahre alt und hat drei Kinder und soll nun nach zehn Jahren aus Schweden ausgewiesen werden.

Anna Wigenmark, Menschenrechtsaktivistin und Mitglied des schwedischen Helsinki-Komitees, ist der Meinung, dass die Rechtssicherheit der betroffenen Personen teils ausgehebelt wird und sieht das mit wachsender Besorgnis.

Klar ist: Die schwedische Polizei kann nicht verdächtigt werden, aus rassistischen Motiven willkürlich Männer arabischer Herkunft ausweisen zu wollen.

Klar ist aber auch: Wir müssen uns in unseren Gesellschaften in allen Fällen an die von uns selbst gesetzten Spielregeln halten, die uns zu Demokratien machen und uns von jenen Diktaturen unterscheiden, die uns zu unterwandern versuchen.

(siehe Svenska Dagbladet)
(siehe Dagens Nyheter)